24.05.2018 Arztbesuch als Arbeitszeit?

Stellt ein Arztbesuch während der Arbeitszeit einen Dienstverhinderungsgrund dar?

Entgeltfortzahlungsanspruch besteht für Arbeiter, Angestellte und Lehrlinge unter folgenden Voraussetzungen:

  • Vorliegen wichtiger persönlicher Gründe
  • ohne Verschulden
  • während einer verhältnismäßig kurzen Zeit (bis zu 1 Woche pro Anlassfall)
  • Verhinderung an der Leistung ihrer Dienste

Unter die wichtigen persönlichen Dienstverhinderungsgründe fallen unter anderem auch Arztbesuche, Therapien und ambulatorische Behandlungen, sofern diese außerhalb eines Krankenstandes erfolgen.

In einigen Kollektivverträgen finden sich Regelungen über persönliche Dienstverhinderungsgründe. Für Angestellte dürfen abweichende Regelungen nur günstiger und nicht einschränkend sein.
Für Arbeiter und Lehrlinge war es bisher möglich, durch Kollektivvertrag schlechterstellende Entgeltfortzahlungs-Bestimmungen bei persönlichen Gründen zu regeln. Ab 1.7.2018 sind schlechterstellende kollektivvertragliche Regelungen nicht mehr gültig, da die gesetzlichen Bestimmungen gemäß ABGB zwingend sind.

Grundsätzlich sind Arztbesuche außerhalb der Arbeitszeit zu vereinbaren. Nur dann, wenn ein Arztbesuch nicht in der Freizeit möglich ist, besteht Anspruch auf bezahlte Freistellung.
Auch die notwendigen Wegzeiten zwischen Unternehmen und Arzt (und retour) zählen unter die entgeltfortzahlungspflichtigen Wegzeiten. Darunter fallen grundsätzlich nicht die Wegzeiten zwischen Wohnung und Arzt.

Der Dienstnehmer hat das Recht auf freie Arztwahl, d.h. er muss seinen Vertrauensarzt nicht wechseln. Sollte der Vertrauensarzt in einer derart ungewöhnlichen Entfernung liegen, kann die entgeltfortzahlungspflichtige Wegzeit vom Dienstgeber auf ein angemessenes Ausmaß begrenzt werden. Der Rest ist Zeitausgleich oder Urlaub.

Bei wiederholten gleichartigen Dienstverhinderungen innerhalb kurzer Zeit sind die Dienstverhinderungen zusammenzurechnen. In der Regel ist die Höchstentgeltdauer das Stundenausmaß der wöchentlichen Arbeitszeit. Wurde dies ausgeschöpft, besteht kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung mehr.

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